Rosenstein-Stiftung

 


Rosenstein: Zweitgutachten ebnet Weg zur Stiftung

In rund zehn Jahren wird die Bahn über 100 ha Fläche an die Stadt zurückgeben. Die riesigen Gleisanlagen werden verschwinden und auf der Fläche entsteht das Rosensteinquartier. Gemeinsam mit den Bürgern soll ein lebendiges, vielfältiges, ökologisches und schönes Stück Stuttgart geschaffen werden. Dafür hatte Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster bereits im vergangenen Dezember Gestaltungsmöglichkeiten einer Stiftung prüfen lassen. Der Universitätsprofessor Dr. Martin Schulte stellte jetzt ein vom Gemeinderat beauftragtes zweites Gutachten zur Umsetzung des Schlichterspruchs von Dr. Heiner Geißler vor. Prof. Schulte aus Dresden schließt sich der Empfehlung der Erstgutachter, der Anwaltskanzlei Gleiss Lutz, an. Die Juristen empfehlen die Errichtung einer öffentlich-rechtlichen "Stiftung Rosenstein". Im Stiftungszweck soll - neben den im Schlichterspruch formulierten Zielsetzungen zum Umgang mit den Grundstücken - auch die Organisation der Bürgerbeteiligung fest verankert werden. Die Grundstücke sollen der Empfehlung der Gutachter zufolge in einen neu zu gründenden städtischen Eigenbetrieb "Rosenstein-Fonds" eingebracht werden, der die Bewirtschaftung und Entwicklung der Grundstücke nach den Vorgaben der Stiftung übernehmen soll.

Mit der Empfehlung wird die Stadtverwaltung nun konkret planen und sich an den Entwurf eines Gestaltungsvorschlags der Stiftung begeben. Hier werden Gemeinderat, die Teilnehmer der Schlichtung und die Bürgerinnen und Bürgern eingebunden. OB Schuster kann sich - nach einer Diskussion im Unterausschuss Stuttgart 21 des Gemeinderats - vorstellen, dass sich die Stiftung nicht nur mit dem Rosensteinquartier befasst, sondern auch mit anderen Flächen in der Stadt, die in Zukunft anders genutzt werden sollen. Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster: "Ich freue mich über die konstruktive Arbeit im Ausschuss. Mein Ziel ist es, eine möglichst einvernehmliche Lösung für die Gründung einer Stiftung auf der Grundlage des Schlichterspruchs zu bekommen." Bereits im Herbst will der OB seinen Vorschlag im Gemeinderat einbringen und verwirklichen.





Mit Stuttgart 21 bietet sich für Stuttgart die einmalige Gelegenheit, die Parkanlagen zu erweitern und den Stuttgarter Osten mit dem Norden zu vereinen. Die Stadt hat die Flächen im Vorgriff gekauft, um möglichen Immobilienspekulationen zu begegnen. Die Stadt hat also nicht nur Planungsrecht, sondern ist auch Eigentümer und kann damit über die Flächen frei verfügen. Der Stuttgart-21-Schlichter Dr. Heiner Geißler hat in seinem Schlichterspruch formuliert, dass die Grundstücke in eine Stiftung zu überführen seien, um sie der Grundstücksspekulation zu entziehen. Zweck der Stiftung soll der Erhalt einer Frischluftschneise für die Stuttgarter Innenstadt, die Sicherstellung einer ökologischen, familien- und kinderfreundlichen Bebauung und der Einsatz für die Schaffung einer neuen offenen Parkanlage sein. Die Stadt wird den Schlichterspruch konsequent umsetzen.

Sie haben hier die Möglichkeit, Fragen zu den Gestaltungsmodellen zu stellen, online darüber zu diskutieren.

Download der Zusammenfassung des Gutachtens zur Gründung Rosenstein-Stiftung von der Anwaltskanzlei Gleiss Lutz

Gutachten zur "Stiftung Rosenstein" von Universitätsprofessor Dr. iur. Martin Schulte

Das Video der Pressekonferenz finden Sie hier